John Maynard Keynes(18831946)
hat 1936 sein Buch “The General Theory of
Employment, Interest and
Money”veröffentlicht.
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Er machte deutlich, dass ein
marktwirtschaftliches System nach wirtschaftlichen Störungen
nicht automatisch zu einem langfristigen Gleichgewichtszustand
zurückkehre, sondern dass auch eine längerdauernde
Depression eintreten könne. Die Theorie, demzufolge
die Produktion sich allemal eine entsprechende Nachfrage schafft,
ist unzutreffend.
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Ersparnisse werden nicht
automatisch zu Investitionen, und bei einem freien Spiel der
Kräfte herrscht nicht automatisch Vollbeschäftigung. Die
Arbeitslosigkeit ist also nicht immer eine
„freiwillige“ in dem Sinne, als es bei entsprechender
Lohnanpassung immer genug Jobs gäbe. Denn die Löhne sind
andererseits ja auch eine Kaufkraftgröße, und somit
hängt das Niveau der wirtschaftlichen Aktivität,
einschließlich der Entscheidungen der Unternehmer, von der
Gesamtnachfrage ab.
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Keynes unterstellt eine
einkommensabhängige Konsumfunktion; eine zinsabhängige
Investitionsfunktion und eine von Einkommen und Zins abhängige
Geldnachfragefunktion.
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Keynes plädierte
daher im Falle ökonomischer Schwankungen für
eine Umverteilung von Einkommen zum Zwecke der Hebung der
Endnachfrage; für eine Politik des „billigen
Geldes“; und für eine antizyklische
Fiskalpolitik, das heißt für den Ausgleich der
Nachfrageschwankungen durch den Staat. Wenn die private Nachfrage
nach Konsum- und Investitionsgütern zu gering ausfällt,
muss der Staat entweder die Steuern senken oder
„ankurbeln“.
Die Zielsetzung
entspricht der Forderung des Stabilitätsgesetzes nach
einem gesamtwirtschaftlichen Gleichgewicht.
Der Staat muss
demnach der konjunkturellen Entwicklung entgegenwirken, also eine
antizyklische Fiskalpolitik betreiben.
Im
Konjunkturabschwung soll der Staat zusätzliche Nachfrage
schaffen und im Boom die Nachfrage abbauen.
In
der Rezession
kann der Staat die fehlende private Nachfrage durch erhöhte
staatliche Nachfrage kompensieren und über
Steuersenkungen für verstärkte private
Nachfrage sorgen.
In
der Hochkonjunkturmit relativ hohen Preissteigerungsraten muss der
Staat seine Ausgaben kürzen um die Nachfrage zu reduzieren.
Durch Steuererhöhungen kann er die private Nachfrage
dämpfen.
Um in der Rezession
die öffentliche Nachfrage zu erhöhen, soll die Regierung
bewusst ein Haushaltsdefizit in Kauf nehmen, während sie im
Boom Haushaltsüberschüsse bildet. Die Politik des
bewussten Schuldenmachens nennt man
deficit-spending
. Die dazu notwendigen Kredite werden in Boomzeiten wieder
zurückgezahlt. Es werden zudem Rücklagen
gebildet.
Leider klappt das
nicht so einfach. Grund dazu ist die Möglichkeit mangelnder
Vorausschau und globale Einwirkungen die nicht abgeschätzt
werden können.
Im Einzelnen sieht
das Stabilitätsgesetz folgende Maßnahmen der
antizyklischen Fiskalpolitik vor:
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im Abschwung
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zusätzliche Staatsausgaben, um
die öffentliche Nachfrage zu erhöhen
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Senkung der Einkommenssteuer um die
private Nachfrage zu erhöhen
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Schaffung von
Abschreibungsvergünstigungen für Investitionen; die
Erhöhung der Abschreibungssätze bewirkt eine
Steuerersparnis bei Unternehmen die dadurch mehr investieren
sollen
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Erweiterung von Finanzhilfen zur
Erhaltung von Betrieben
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Auflösung der in der
Hochkonjunktur geschaffenen Konjunkturausgleichsrücklagen zur
Konjunkturankurbelung
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zusätzliche
Kreditaufnahme
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im Aufschwung
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Beschränkung oder Verschiebung
von Staatsausgaben um öffentliche Nachfrage zu
drosseln
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Erhöhung der Einkommens- und
Körperschaftssteuer um private Nachfrage zu
bremsen
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Abbau öffentlicher Kreditaufnahme
zur Schuldentilgung
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Bildung der
Konjunkturausgleichsrücklage aus Steuermitteln, die bei der
Bundesbank hinterlegt werden
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Reduzierung von
Abschreibungsvergünstigungen
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Kürzung bzw. Abbau von
Subventionen
